Zwischen den Kunden und die Cesco-GmbH im nachfolgenden Anbieter genannt.
Vertragsbedingungen
Die Vertragslaufzeit beträgt ein Jahr. Die Verträge sind von beiden Seiten jeweils 30 Tage vor Vertragsverlängerung kündbar. Ein Vertrag verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Vertragsende gekündigt wird. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff auf die Internet-Seiten zu sperren. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, eingehende Reaktionen, welche an die Adresse des Kunden gesandt werden, ab dem Tag des Zahlungsverzuges zu speichern oder dem Kunden zugänglich zu machen.
Eine Rückvergütung für bereits im Voraus bezahlte Beträge wird nicht gewährt. Kündigungen haben schriftlich, mindestens mit einem einfachen Brief oder per Telefax zu erfolgen. Bei ordnungsgemäßer Kündigung erhält der Kunde eine Kündigungsbestätigung.
Gewährleistung
Der Anbieter ist ebenso wie ihre Lieferanten und Provider berechtigt, im Falle eines sich aus internationalem Urheberrecht ergebenen Widerspruches, die Internet-Seiten (ganz oder teilweise) offline zu stellen. Selbiges gilt auch im Falle eines Einspruches aufgrund von Verstößen gegen Schutzgesetze. Diese Zugriffssperrung kann bis zu einer endgültigen Entscheidung bestehen bleiben, sofern der Kunde keine Änderung beantragt. Die Vertragslaufzeit bleibt davon unberührt.
Weder der Anbieter noch die Lieferanten sind für irgendwelche Schäden ersatzpflichtig, die aufgrund der Internet-Veröffentlichungen oder der Unfähigkeit diese Veröffentlichung zu verwenden, entstehen.
Der Kunde hat es zu vermeiden, das Server-System übermäßig zu belasten. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten und/oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen können, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb nach Prüfung des Einzelfalls temporär zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere Skripte, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. Der Kunde wird über eine Sperrung möglichst im Vorfeld der Maßnahme informiert, um gegebenenfalls vorab Abhilfe zu schaffen. Vorbehalten bleibt allerdings das Recht des Anbieters, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
Datensicherheit, Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an den Anbieter - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde hiervon auf jeden Fall Sicherheitskopien her, die nicht auf dem beim Anbieter gemieteten Speicherplatz abgelegt werden dürfen. Die Server werden regelmäßig gesichert, doch für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zu übermitteln.
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort vom Anbieter. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung der Web-Seiten stellt der Kunde den Anbieter von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotik- und Downloadangebote (insbesondere für Hacker- oder Serialtools) ist beim Webhosting unzulässig. Die Installation von Software in Webhostingpaketen, deren Datentransfer nicht standardmäßig gemessen werden kann (gemessen wird www-Traffic, Mail-Traffic, FTP-Traffic), insbesondere die Installation von Daemons, ist nicht zulässig und führt zur Sperrung des jeweiligen Angebotes (bis zur Entfernung der entsprechenden Software) und zur Nachberechnung des angefallenen Datentransfers gemäß Vertrag.
Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass der Anbieter eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornimmt, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Anbieter ist daher berechtigt, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden und/oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist.
Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht von Deutschland oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder frei geschaltet. Der Anbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde Programme auf seinem Angebot laufen lässt, die das Betriebsverhalten des Servers grob beeinträchtigen.
Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, alle vom Kunden gelieferten Unterlagen vertraulich zu behandeln und diese Angaben in geeigneter Form zu speichern und Personen, die keinen ausdrücklichen Auftrag von des Anbieters haben, nicht zugänglich zu machen, sofern dies nicht in der vorliegenden Vereinbarung anders vereinbart wurde. Nach Vertragsablauf verpflichtet sich der Anbieter oder deren Rechtsnachfolger dafür Sorge zu tragen, dass die personenbezogenen und schutzwürdigen Daten in geeigneter Art und Weise aus den Beständen entfernt werden.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Klauseln des vorstehenden Vertrages unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages insgesamt nicht berührt, vielmehr sind die Vertragsparteien verpflichtet, die unwirksame Klausel durch eine solche zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.